Sehr geehrte Damen und Herren,

viele unserer CDU-Mitglieder haben mich und den Stadtverbandsvorstand in den letzten Tagen und Wochen auf das OWL-Forum angesprochen. Dabei wurde die Bitte geäußert, die Mitglieder über den aktuellen Stand regelmäßig zu informieren. Dieser Bitte komme ich aufgrund der jüngsten Ereignisse mit diesem Mitgliederbrief gerne nach.

Kurz nachdem der Bürgermeister im Januar 2024 zum wiederholten Mal die Planungen für sein OWL-Forum verworfen hat, greift er sie nun erneut wieder auf und versucht unter Umgehung des Kulturbeirats und des Bauausschusses Fakten zu schaffen.

In der Ratssitzung am 16.02.2024 sollen nach dem Wunsch des Bürgermeisters für den Janup die Weichen für eine Wohnbebauung gestellt werden, ohne diese Frage im Bauausschuss vorab zu beraten. Gleichzeitig möchte der Bürgermeister seine Idee eines 120 Mio. Euro teuren OWL-Forums am Güterbahnhof mit einem Architekturwettbewerb zementieren. Auch darüber soll der Rat beschließen, ohne dass diese wichtige Frage zuvor durch den Kulturbeirat beraten wurde, und obwohl es zwischenzeitlich einen abweichenden Konsens zur weiteren Vorgehensweise unter Kulturpolitikern aller im Rat vertretenen Parteien gab.
Beide Vorlagen sind – wie auch der Stadtverbandsvorstand in seiner Sitzung am Donnerstag einstimmig beschlossen hat – nicht zustimmungsfähig.

Dies ergibt sich unter anderem aus folgenden Gründen:
Alle Experten sind sich darüber einig, dass der Janup städtebaulich der beste Standort für ein Kulturzentrum ist. Die CDU hat zudem einen Entwurf vorgelegt, der zeigt, dass dort aus-reichend Platz vorhanden ist, um den Kulturangeboten in Herford eine neue Heimat zu geben. Der Standort am Güterbahnhof ist dagegen nicht zuletzt wegen der Nähe zu den vielbefahrenen Bahngleisen und der Lage außerhalb des Stadtkerns völlig ungeeignet. Viele Herforder Bürger haben mir mitgeteilt, dass keine Bereitschaft besteht, für diesen schlechten Standort und ein viel zu großes Projekt Geld auszugeben. Geld, welches der Bürgermeister beispielsweise durch eine empfindliche Erhöhung der Grundsteuer einnehmen möchte. Die übereilte Vorgehensweise des Bürgermeisters ist weder dem Wohl unserer Stadt dienlich,
noch entspricht sie demokratischen Gepflogenheiten. Hier möchte jemand seinen Willen
durchsetzen – koste es was es wolle!

Mit einer Wohnbebauung auf dem Janup würde der Bürgermeister zudem den einzig möglichen
Kompromissvorschlag zerstören, der Befürworter und Kritiker des OWL-Forums vereinen
könnte. Diese Chance jetzt aus der Hand zu geben wäre ein nicht wiedergutzumachender Fehler.
Damit fügt der Bürgermeister der Herforder Kulturlandschaft, der Herforder Innenstadt und dem
Herforder Haushalt ganz erheblichen Schaden zu.

Der geplante Architekturwettbewerb steht am 16.02.2024 nur aus einem Grund auf der
Tagesordnung des Rates, nämlich um damit eine Vorfestlegung für den Standort Güterbahnhof
zu erreichen. Die Kosten hierfür von mind. 1,5 Mio. Euro wären allerdings zum Fenster
herausgeschmissen. Damit ein solcher Realisierungswettbewerb überhaupt Sinn ergibt, müssten
zunächst potentielle Grundstücke auf mögliche Altlasten und Kampfmittel untersucht, die
Tragfähigkeit des Bodens geklärt und ein Gutachten über notwendige Maßnahmen gegen Schall
und Schwingungen durch die Bahnstrecke angefertigt werden. Ohne diese Informationen sind
Entwürfe nichts wert, wenn sich nach dem Wettbewerb herausstellt, dass diese gar nicht oder
lediglich baulich abweichend zu realisieren sind.

Wie wenig transparent der Bürgermeister das gesamte Verfahren betreibt, zeigt sich nicht zuletzt
daran, dass er die von Ihren Steuern bezahlten Gutachten noch immer nicht vollständig
öffentlich vorlegt. Wichtige Teile des Gutachtens sind geschwärzt. Aufgrund der eklatanten
Fehler im Gutachten stürzt der Bürgermeister vor allem die Ratsmitglieder in einen schweren
Konflikt. Denn zumindest sie kennen die ungeschwärzten und grob fehlerhaften Stellen und
sollen auf falscher Tatsachengrundlage eine Entscheidung für unsere Stadt treffen, die
weitreichende finanzielle Folgen haben wird.

Daher hoffen wir sehr, dass sich der Rat gegen eine Vorfestlegung auf einen unseres Erachtens
ungeeigneten Standort entscheiden wird.