Vorschlag der CDU: Prüfung einer öffentlich-privaten Partnerschaft für den Neubau der Feuerwache

CDU-Stadtverband Herford empfiehlt im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung auch die Prüfung einer Öffentlich-Private Partnerschaft für den Neubau der Feuerwache. 

v.l.: Christoph Büker, Jörg Haferkorn, Mirco Schmidt (Vorstand CDU-Stadtverband Herford), Andreas Gorsler (Ratsherr in der CDU-Stadtratsfraktion)v.l.: Christoph Büker, Jörg Haferkorn, Mirco Schmidt (Vorstand CDU-Stadtverband Herford), Andreas Gorsler (Ratsherr in der CDU-Stadtratsfraktion)

Herford, 25.10.2023 - Der CDU-Stadtverband Herford setzt sich für innovative Ansätze zur Errichtung des geplanten Neubaus der Feuer- und Rettungswache in Herford, sowie des Gerätehauses in Elverdissen ein. „Dabei müssen dem Rat auch die Vorteile einer Realisierung des Neubaus in Form einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) aufgezeigt werden“, fordert der Stadtverbandsvorsitzende Jörg Haferkorn. 

Bei einem Besuch der Gemeinde Stemwede konnte sich die CDU Herford von den zahlreichen Vorteilen dieses Ansatzes überzeugen. Vor allem die finanzielle Planbarkeit, nicht nur für die Erstellung, sondern ggf. auch für den späteren Betrieb, macht eine ÖPP für diese und ggf. auch zukünftige Bauvorhaben interessant. 

"Wir sind davon überzeugt, dass die Betrachtung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten, insbesondere im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft, der richtige Weg ist, um unsere Stadt und ihre Bürger bestmöglich zu unterstützen, ohne den städtischen Haushalt zu überfordern. Nicht nur die Erfahrungen in Stemwede haben gezeigt, dass solche Projekte erfolgreich sein können, und wir sind bereit, diese Option sorgfältig zu prüfen und ggf. zu unterstützen", betont Haferkorn. 

Um die ohnehin begrenzten Kapazitäten des städtischen Immobilien- und Abwasser Betriebes (IAB) nicht noch weiter zu strapazieren und sicherzustellen, dass das Projekt effizient und mit größtmöglicher Professionalität umgesetzt wird, spricht sich der CDU-Stadtverband für eine frühzeitige Einbindung eines externen Beraters wie etwa die Partnerschaft Deutschland GmbH aus. Auch diese Rahmenbedingungen müssen bei einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung berücksichtigt werden. Es muss sichergestellt sein, dass bereits Vorbereitung und Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung transparent und mit bestmöglicher fachlicher Expertise erfolgen. Insbesondere bei der späteren Entwicklung eines Ausschreibungskonzeptes ist bei einem Projekt dieser Größe die Unterstützung erfahrener unabhängiger Berater unabdingbar. 

Darüber hinaus wird der Rat kaum fundiert über die Fragen beraten können, ob, wann und zu welchen Kosten die Zustimmung für einen Neubau der Feuerwehr erteilt werden kann, solange nicht geklärt ist, welcher Standort dafür in Frage kommt. 

Der CDU-Stadtverband Herford ruft daher die Entscheidungsträger auf, im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung auch Möglichkeiten einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP), insbesondere beim Neubau der Feuerwehrwache und des Gerätehauses Elverdissen, ernsthaft in Betracht zu ziehen und gemeinsam an einer zukunftsorientierten Lösung für die Sicherheit der Bürger unserer Stadt zu arbeiten.