Die CDU Herford und ihre Bürgermeisterkandidatin Anke Theisen weisen die jüngsten Vorwürfe von SPD, UFH und Grünen entschieden zurück. Kurz vor der Kommunalwahl setzen diese Parteien auf Angriffe und Unterstellungen, anstatt über tragfähige Ideen für unsere Stadt zu sprechen.

Klare Abgrenzung zu extremistischen Kräften 

Anke Theisen hat beim DGB-Forum unmissverständlich klargestellt: Eine Zusammenarbeit mit extremistischen Kräften wird es nicht geben. Zugleich hat sie darauf hingewiesen, dass eine Bürgermeisterin verpflichtet ist, mit allen demokratisch gewählten Ratsmitgliedern in einen sachlichen Austausch zu treten. Das ist demokratische Pflicht und keine politische Nähe.

Wichtig ist dabei: Bei amtlichen Äußerungen unterliegt ein Bürgermeister gegenüber politischen Parteien einem strikten Neutralitätsgebot. Das Recht politischer Parteien aus Art. 21 Abs. 1 GG gleichberechtigt am Prozess der Meinungs- und Willensbildung teilzunehmen ist verletzt, wenn Staatsorgane zugunsten oder zulasten einer politischen Partei in den Wahlkampf einwirken. Wer diese klare Rechtslage verdreht, um daraus politische Vorwürfe zu konstruieren, handelt bewusst irreführend.

Die Bürgermeisterkandidatin Anke Theisen hat aufgrund der verleumderischen Aussagen in der gemeinsamen Pressemitteilung der SPD, der Grünen und der Schwesterpartei der SPD Strafanzeige gegen die Vorsitzenden gestellt.
Thomas Besler, Oliver Galling und Irene Brosseit hatten in einer Pressemitteilung u.a. behauptet: „Auf die Frage, ob sie mit der AfD zusammenarbeiten würde, bejahte sie das mit dem Hinweis auf die angebliche Neutralitätspflicht als Bürgermeisterin“. 
Tatsächlich hat Anke Theisen eine Zustimmung zu einer Zusammenarbeit mit der AfD zu keinem Zeitpunkt geäußert. Bürgermeister Kähler kann dies auf Nachfrage bestätigen.

Diese Behauptung ist bereits auch über die sozialen Medien verbreitet worden. Dieses Vorgehen überschreitet auch im Wahlkampf eine rote Line. 

CDU: Verlässlich für Demokratie und gegen Extremismus

Die CDU Herford steht klar gegen jede Form von Extremismus – von rechts wie von links. Auch in schwierigen Fragen, etwa im Umgang mit islamischen Verbänden, vertrauen wir auf die Einschätzungen des Innenministeriums. Vorsichtige Distanz ist verantwortungsvoll – nicht ausgrenzend.

Verantwortung übernehmen statt ablenken

SPD und UFH zeigen einmal mehr: Eigene Lösungen fehlen. Außenpolitische Themen in die Kommunalpolitik zu ziehen und damit von fehlenden Erfolgen in Herford abzulenken, ist unverantwortlich und schwächt die politische Kultur in unserer Stadt.

Herford braucht Lösungen

Während andere ihre Energie in Attacken investieren, arbeiten wir an Konzepten für unsere Stadt. Anke Theisen steht für Klarheit, Kompetenz und Nähe zu den Menschen. Unsere Schwerpunkte sind:
    •    mehr Sicherheit und Sauberkeit in Herford
    •    bessere Chancen für Familien und Kinder
    •    solide Finanzen und eine zukunftsfähige Stadtentwicklung

Unser Auftrag ist klar: Wir übernehmen Verantwortung für Herford – mit einer verlässlichen und bürgerlichen Politik für die Zukunft unserer Stadt.