CDU Herford fordert Verlässlichkeit und die Einhaltung der Budgetplanung
Die weitere Kostensteigerung beim Bau des Archäologischen Fensters am Markt (AFaM) zeigt auf beunruhigende Weise, dass der Bürgermeister die Projekte der Stadt nicht mehr im Griff hat.
„Für das AFaM, das unsere Stadt historisch und kulturell ganz sicher bereichert, zahlen die Herforder Bürger einen enorm hohen und von Jahr zu Jahr steigenden Preis”, kritisiert der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Jörg Haferkorn.
Noch im Jahr 2021 war die Stadt in einer Machbarkeitsstudie von Kosten in Höhe von 3,3 Mio. Euro ausgegangen, die durch Fremdmittel finanziert werden sollten. Die Finanzierung ausschließlich über Fördermittel und Spenden war schon damals ein wichtiger Punkt des Projekts. Der Bürgermeister hatte ursprünglich damit geworben, dass lediglich in einem sog. „Worst Case Szenario” eine mögliche Kostenüberschreitung von etwa 500.000 € von der Stadt Herford getragen werden müsse (Vorlage RA/32/2021).
Im Jahr 2023 berechnete der Bürgermeister bereits Kosten von über 6 Millionen Euro. Vom Rat verlangte er darüber zu beschließen, dass die Differenz von der Stadt Herford zu tragen sei. Der harschen Kritik begegnete der Bürgermeister damals mit einem Verweis auf den ursprünglichen Beschluss im Jahr 2021, wonach „sich die Hansestadt Herford verbindlich verpflichtet, etwaige gegenüber der ursprünglichen Planung entstehende unabweisbare Mehrkosten beim Bau des AFaM zu tragen.”
Mit so einem Blankoscheck hält man die finanziellen Mittel der Stadt nicht zusammen - verlässliche Planungen sehen anders aus.
„Dass die neueste digitale Technik nicht von vornherein eingeplant wurde, ist unverständlich. Wie kann man heutzutage ein solches Bauvorhaben angehen, ohne auf die neueste digitale Technik zu setzen? Es ist nicht nachvollziehbar, wie sich die Erhöhung der Kosten für den Innenausbau von 450.831 € auf 1.350.000 €, also ziemlich genau das Dreifache, anders erklären lässt als durch eine zu Anfang unzureichende Planung”, zeigt sich Haferkorn bestürzt darüber, wie der Bürgermeister mit dem Geld der Herforder Steuerzahler umgeht.
„Ich erwarte vom Bürgermeister in der aktuellen Haushaltssituation, dass er die finanziellen Belastungen für die Bürger verringert und nicht ohne ausreichende Aufschlüsselung im Detail zusätzliche Ausgaben für nachträgliche Anpassungen oder die Schaffung neuer Stellen im Rathaus plant. Die Bürger unserer Hansestadt Herford haben Anspruch auf eine transparente und nachvollziehbare Planung”, fordert Haferkorn.
„Gerade vor dem Hintergrund der geplanten drastischen Anhebung der Grundsteuer B in der nächsten Ratssitzung am 08. November ist es völlig unverständlich, wie planlos hier mit den Steuergeldern umgegangen wird. Die Bürger haben ein Recht darauf, dass ihre Abgaben auf Basis einer transparenten Planung unter rechtzeitiger Einbeziehung der politischen Gremien verwendet werden”, fügt Haferkorn hinzu.